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AGB & RECHTLICHES
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER OSWALD NAHRUNGSMITTEL GMBH
STAND: 27.08.2022
1. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit Zugang der Ware zustande.
2. Widerrufsbelehrung
2.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Oswald Nahrungsmittel GmbH
Zweigniederlassung Vorarlberg
Untere Bahnhofstrasse 14
A-6830 RANKWEIL
T (+43) 05522/48086
oswald.austria[at]oswald-info.ch
2.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
3. Preise und Versandkosten
Die auf der Website aufgeführten Preise gelten bei Bestellungen per Internet und beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer (=Mehrwertsteuer).
Versandkosten für Österreich
6 € Versandkosten bei einem Bestellwert bis 60 € (Einkaufswert).
Keine Versandkosten bei einem Bestellwert > 60 €
Mindestbestellwert 20 €
Versandkosten für Deutschland
8 € Versandkosten bei einem Bestellwert bis 75 € (Einkaufswert).
Keine Versandkosten bei einem Bestellwert > 75 €
Mindestbestellwert 20 €
Versandkosten für Frankreich, Italien, Belgien, Dänemark, Finnland, Griechenland, Großbritannien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Schweden, Slowenien, Spanien
12 € Versandkosten bei einem Bestellwert bis 120 € (Einkaufswert).
Keine Versandkosten bei einem Bestellwert > 120 €
Mindestbestellwert 20 €
4. Liefervorbehalt
Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit werden wir Sie unverzüglich informieren. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Österreich, Frankreich, Italien, Belgien, Dänemark, Finnland, Griechenland, Großbritannien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Schweden, Slowenien, Spanien.
5. Lieferung
Evtl. angegebene Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Wir haften nur für die Einhaltung von schriftlich bestätigten Lieferterminen.
6. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Bezahlung erfolgt per Kreditkarte (Visa oder Mastercard/Eurocard).
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und von etwaigen Nebenleistungen bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
8. Gewährleistung, Haftung
8.1 Anwendung finden die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen und –fristen mit der Ausnahme, dass offensichtliche Mängel der Ware von Ihnen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware zu reklamieren sind. Andernfalls können wir offensichtliche Mängel nicht mehr als Fehler anerkennen. Des weiteren können wir Mängelgewährleistungsansprüche durch Nacherfüllung abwenden. Sollte diese Nacherfüllung fehlschlagen, können Sie den Kaufpreis mindern oder nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten.
8.2 Unsere Haftung für eigenes Verschulden, sowie das unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Personenschäden oder bei Fehlen garantierter Beschaffenheiten der Ware. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Datenschutz
Hinsichtlich aller für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten sichern wir die streng vertrauliche Behandlung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Gerichtstand ist das sachlich zuständige Gericht in Feldkirch/Vorarlberg
11. Anbieterkennzeichnung
Oswald Nahrungsmittel GmbH – Zweigniederlassung Vorarlberg
Untere Bahnhofstrasse 14
6830 RANKWEIL
Österreich
Geschäftsleitung: Pascal Muriset & Riccardo Dillier
Telefon: +43 55 22 48086
oswald.austria@oswald-info.ch
Firmenbuch-Nr.: FN 34789 f
UID-Nr.: ATU 65812258
RECHTLICHES
1. Copyright
Die auf der Oswald Website enthaltenen Inhalte, wie insbesondere Texte, Bilder, Logos, Grafiken, Tonwerke, Animationen und Videos, sind urheberrechtlich geschützt. Oswald gestattet das Sichten und Herunterladen sämtlicher Inhalte auf ihren Internetseiten ohne Einwilligung ausschliesslich zu privaten, nichtkommerziellen Gebrauchs. Eine etwaige Verlinkung ist nur mit Zustimmung von Oswald erlaubt und unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes und/oder weiterer Schutzrechte. Die kommerzielle Nutzung des Inhaltes der Oswald Websites durch jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und Veränderung ist untersagt.
Demgegenüber gelten Mitteilungen und Informationen, wie zum Beispiel Bemerkungen, Anregungen, Ideen, Rezepte usw., die ein Benutzer selbst auf der Website veröffentlicht, oder mittels E-Mail an die Website sendet, nicht als vertraulich oder geistiges Eigentum des Benutzers und können von Oswald Nahrungsmittel GmbH frei verwendet werden.
2. Markenrechte
Die auf der Oswald Website genannten Marken und Logos sind markenrechtlich geschützt. Dritten sind die Nutzung und Verwendung sämtlicher Marken und Logos untersagt. Sondernutzungsbedingungen bestehen für registrierte Kunden und Journalisten ausschliesslich für die Nutzung der Inhalte der Rezept-, Medien- und Bilddatenbanken.
3. Inhalte
Oswald hat bei der Erstellung der Websites grösstmögliche Sorgfalt aufgewendet. Es besteht jedoch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Daten, Informationen und Downloads. Sofern Sie also Daten, Informationen und Downloads verwenden, erfolgt dieses unter der Einschränkung, dass Oswald nur für das Fehlen garantierter Eigenschaften, der schuldhaften Verletzung von Hauptpflichten, der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung sonstiger Pflichten sowie im Fall von schuldhaften Gesundheitsverletzungen haftet.
Oswald behält sich vor, Diskussionen, Chats, Informationen, Nachrichten usw., welche die Benutzer in Kommunikationsforen übermitteln, zu überprüfen und ihrer Auffassung nach unerlaubten Inhalten ohne Vorankündigung zu löschen. Sie kann jedoch für die Inhalte solcher Kommunikationsforen keine Verantwortung übernehmen.
Oswald überprüft keine Websites von Dritten, auf die mittels Links verwiesen wird und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Inhalte solcher Websites.
4. Oswald gestattet
Handelspartnern ist die Nutzung der Datenbankinhalte zur Bewerbung der Oswald-Produkte durch den Handelspartner in Druckerzeugnissen (Zeitung, Zeitschriften, insbesondere Handelsanzeigen, Handelsprospekte, Handzettel usw.) sowie im Internet; Journalisten die Nutzung der Datenbankinhalte für gedruckte Presseerzeugnisse (Zeitungen und Zeitschriften) sowie Presseerzeugnisse im Internet unter der Beachtung der folgenden Bestimmungen erlaubt:
- Die Datenbankinhalte dürfen grundsätzlich nicht verändert werden. Gestattet ist jedoch eine Vergrösserung oder Verkleinerung bzw. ausschnittsweise Verwendung.
- Rezepte dürfen nicht ohne Hinweis auf die Oswald-Produkte und/oder Packshot verwendet werden. Zulässig ist es, die Produkt-Kategorie zusammen mit einer Marke der Unilever Gruppe in Klammern zu nennen.